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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
§ 1
Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen
gelten für alle
Verträge, Lieferungen
und sonstigen Leistungen
der Supporter-Team
GmbH, Friedrich-Ebert-Straße
79, 34119 Kassel (nachstehend: „Verkäuferin“),
die über deren
Webpräsenz http://www.supporter-team.de
und alle zur Domain
gehörenden Sub-Domains
abgeschlossen werden.
Abweichende Vorschriften
der Kunden gelten nicht,
es sei denn, die Verkäuferin
hat dies schriftlich
bestätigt. Individuelle
Abreden zwischen der
Verkäuferin und
den Kunden haben stets
Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen
zwischen der Verkäuferin
und den Kunden unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Bei Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates,
in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen
wird. Die Geltung von
UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache
ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist
Kassel, soweit der
Kunde Kaufmann ist
oder eine juristische
Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen.
Dasselbe gilt, wenn
ein Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz
oder gewöhnlichen
Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht
bekannt sind.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Die Verkäuferin
bietet den Kunden über
http://www.supporter-team.de
neue und gebrauchte
Waren, vor allem Computer,
Computerzubehör,
Software und Schulungsdienstleistungen,
zum Kauf an.
(2) Beim Einkauf im
Online-Shop kommt ein
Kaufvertrag durch die
Annahme der Bestellung
des Kunden durch die
Verkäuferin zustande.
Preisauszeichnungen
auf http://www.supporter-team.de
stellen kein Angebot
im Rechtssinne dar.
Der Eingang und die
Annahme der Bestellung
werden dem Kunden per
E-Mail bestätigt.
(3) Der Kunde hat außerdem
die Möglichkeit,
telefonisch oder per
E-Mail, Fax oder Brief
bei der Verkäuferin
wegen eines bestimmten
Artikels oder einer
bestimmten Dienstleistung
anzufragen. Nach Erhalt
einer solchen Anfrage
unterbreitet die Verkäuferin
dem Kunden ein entsprechendes
Angebot per E-Mail,
Brief oder Fax. Ein
Vertrag kommt erst
dann zustande, wenn
der Kunde dieses Angebot
annimmt.
(4) Der Vertragstext
wird gespeichert.
§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über
http://www.supporter-team.de
gelten die dort angegebenen
Preise. Sämtliche
Preise beinhalten die
gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen
sich zzgl. Versand-
und Verpackungskosten,
die dem Kunden vor
Abgabe der Bestellung
bekannt gegeben werden.
(3) Die Belieferung
der Kunden durch die
Verkäuferin erfolgt
nach Wunsch des Kunden
gegen folgende Zahlungsmethoden:
Vorkasse (durch Überweisung),
gegen Nachnahme, EC-Karte
/ Lastschriftverfahren
und auf Rechnung.
Bei Lieferung auf Rechnung
ist die Zahlung spätestens
14 Kalendertage nach
Rechnungsstellung fällig.
Erfolgt die Zahlung
per Nachnahme, so ist
der Kaufpreis zzgl.
Versandkosten und Nachnahmegebühren
bei Anlieferung und
Vorlage des Nachnahmescheins
durch das beauftragte
Transportunternehmen
fällig.
(3) Kommt ein Kunde
mit seinen Zahlungsverpflichtungen
in Verzug, so kann
die Verkäuferin
Schadensersatz nach
den gesetzlichen Bestimmungen
verlangen und / oder
vom Vertrag zurücktreten.
(4) Die Verkäuferin
stellt dem Kunden stets
eine Rechnung aus,
die ihm bei Lieferung
der Ware ausgehändigt
wird oder sonst in
Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten
Waren werden, sofern
vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die
vom Kunden angegebene
Adresse geliefert.
Die Lieferung erfolgt
aus dem Lager der Verkäuferin.
(2) Die Verfügbarkeit
der einzelnen Waren
ist in den Artikelbeschreibungen
angegeben. Am Lager
vorhandene Ware versendet
die Verkäuferin,
sofern nicht ausdrücklich
abweichend vereinbart,
innerhalb von 7 Werktagen
nach Vertragsschluss
(bei Vorkasse durch Überweisung:
innerhalb von 7 Werktagen
nach Zahlungseingang).
Ist bei einem Verkauf über
die Webseite die Ware
als nicht vorrätig
gekennzeichnet, so
bemüht sich die
Verkäuferin um
eine schnellstmögliche
Lieferung. Angaben
der Verkäuferin
zur Lieferfrist sind
unverbindlich, sofern
nicht ausnahmsweise
der Liefertermin von
der Verkäuferin
verbindlich zugesagt
wurde.
(3) Die Verkäuferin
behält sich vor,
eine Teillieferung
vorzunehmen, sofern
dies für eine
zügige Abwicklung
vorteilhaft erscheint
und die Teillieferung
für den Kunden
nicht ausnahmsweise
unzumutbar ist. Durch
Teillieferungen entstehende
Mehrkosten werden dem
Kunden nicht in Rechnung
gestellt.
(4) Die Verkäuferin
behält sich vor,
sich von der Verpflichtung
zur Erfüllung
des Vertrages zu lösen,
wenn die Ware durch
einen Lieferanten zum
Tag der Auslieferung
anzuliefern ist und
die Anlieferung ganz
oder teilweise unterbleibt.
Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt
gilt nur dann, wenn
die Verkäuferin
das Ausbleiben der
Anlieferung nicht zu
vertreten hat. Die
Verkäuferin hat
das Ausbleiben der
Leistung nicht zu vertreten,
soweit rechtzeitig
mit dem Zulieferer
ein sog. kongruentes
Deckungsgeschäft
zur Erfüllung
der Vertragspflichten
abgeschlossen wurde.
Wird die Ware nicht
geliefert, wird die
Verkäuferin den
Kunden unverzüglich über
diesen Umstand informieren
und einen bereits gezahlten
Kaufpreis sowie Versandkosten
erstatten.
(5) Die Gefahr des
zufälligen Untergangs
und der zufälligen
Verschlechterung der
Ware geht mit der Übergabe
auf den Kunden über.
Ist der Kunde Unternehmer,
so geht beim Versendungskauf
die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung
der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr
bereits mit Auslieferung
der Ware an den Spediteur,
den Frachtführer
oder die sonst zur
Ausführung der
Versendung bestimmte
Person über.
§ 5 Widerrufsbelehrung gem. § 312 d i. V. m. §§ 355
ff. BGB
(1) Widerrufsrecht:
Ein Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV durch den Verkäufer
sowie seiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Supporter-Team GmbH Kassel
Friedrich-Ebert-Straße 79
34119 Kassel
E-Mail: info@supporter-team.de
Fax: (+49) 561-400 747 - 0
(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. vom Verkäufer gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann ein Kunde die empfangene Leistung ganz
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an den Verkäufer
zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde keinen Wertersatz
leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers
zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls
ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für
den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für
den Verkäufer mit deren Empfang.
§ 6 Besondere Hinweise
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde,
2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf
Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem
Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen
handelt.
(2) Ihr Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Erbringung
von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren
ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr
Widerrufsrecht ausgeübt haben.
[Ende der Widerrufsbelehrung]
§ 6 Kosten der Rücksendung
Der Kunde, der Verbraucher
ist, hat die Kosten
der Rücksendung
im Falle eines Widerrufs
zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der
bestellten entspricht
und wenn der Preis
der zurückzusendenden
Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn der Kunde
bei einem höheren
Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat.
§ 7 Testlieferung
und Demonstrationsversionen
Für Testzwecke
gelieferte Gegenstände
(Hardware, Software
einschließlich
Datenträger, Dokumentation)
sind Eigentum von Supporter-Team.
Sie sind pfleglich
zu behandeln und auf
Verlangen jederzeit
an Supporter-Team herauszugeben.
Auf Demonstrationsversionen
enthaltene technische
Nutzungsbeschränkungen
dürfen nicht ausgeschaltet
oder umgangen werden.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren
bleiben bis zur Erfüllung
aller Forderungen aus
dem Vertrag im Eigentum
der Verkäuferin;
im Fall, dass der Kunde
eine juristische Person
des öffentlichen
Rechts, ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen
oder ein Unternehmer
in Ausübung seiner
gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit
ist, auch darüber
hinaus aus der laufenden
Geschäftsbeziehung
bis zum Ausgleich aller
Forderungen, die der
Verkäuferin im
Zusammenhang mit dem
Vertrag zustehen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Das Recht zur Aufrechnung
steht dem Kunden nur
zu, wenn seine Gegenansprüche
von der Verkäuferin
anerkannt oder rechtskräftig
festgestellt sind.
(2) Zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Kunde nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.
§ 10 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel
vorliegen, stehen dem
Kunden nach Maßgabe
der folgenden Bestimmungen
die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
zu.
Sind an dem Vertrag
nur Kaufleute beteiligt,
so gelten ergänzend
die §§ 377
ff. HGB.
(2) Schäden, die
durch unsachgemäße
Handlungen des Kunden
bei Aufstellung, Anschluss,
Bedienung oder Lagerung
der Ware hervorgerufen
werden, begründen
keinen Gewährleistungsanspruch
gegen die Verkäuferin.
Hinweise zur ordnungsgemäßen
Behandlung kann der
Kunde den Herstellerbeschreibungen
entnehmen.
(3) Mängel sind
vom Kunden innerhalb
einer Gewährleistungsfrist
von zwei Jahren bei
neuen Sachen bzw. von
einem Jahr bei gebrauchten
Sachen gegenüber
der Verkäuferin
zu rügen.
Ist der Kunde Unternehmer,
so beträgt die
Gewährleistungsfrist
bei neuen Sachen ein
Jahr. Bei gebrauchten
Sachen ist die Gewährleistung
gegenüber Unternehmern
ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten nicht, soweit
die Verkäuferin
einen Mangel arglistig
verschwiegen oder eine
Garantie für die
Beschaffenheit der
Ware übernommen
hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen
gelten auch nicht für
Schadensersatzansprüche
des Kunden, die auf
Ersatz eines Köper-
oder Gesundheitsschadens
wegen eines von der
Verkäuferin zu
vertretenden Mangels
gerichtet oder die
auf vorsätzliches
oder grob fahrlässiges
Verschulden der Verkäuferin
oder ihrer Erfüllungsgehilfen
gestützt sind.
(4) Liegen Mängel
vor und wurden diese
rechtzeitig geltend
gemacht, ist die Verkäuferin
zur Nacherfüllung
berechtigt. Schlägt
die Nacherfüllung
fehl, ist der Kunde
berechtigt, den Kaufpreis
zu mindern oder vom
Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen gelten
die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen
Schäden an der
Verpackung oder am
Inhalt angeliefert,
so soll der Kunde dies
unbeschadet seiner
Gewährleistungsrechte
(§ 7) sofort beim
Spediteur/Frachtdienst
reklamieren und unverzüglich
durch eine E-Mail oder
auf sonstige Weise
(Fax/Post) mit der
Verkäuferin Kontakt
aufnehmen, damit diese
etwaige Rechte gegenüber
dem Spediteur/ Frachtdienst
wahren kann.
§ 11 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb
der Haftung für
Sach- und Rechtsmängel
haftet die Verkäuferin
unbeschränkt,
soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit
beruht. Sie haftet
auch für die leicht
fahrlässige Verletzung
von wesentlichen Pflichten
(Pflichten, deren Verletzung
die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet)
sowie für die
Verletzung von Kardinalpflichten
(Pflichten, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße
Durchführung des
Vertrages überhaupt
erst ermöglicht
und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig
vertraut), jedoch jeweils
nur für den vorhersehbaren,
vertragstypischen Schaden.
Für die leicht
fahrlässige Verletzung
anderer als der vorstehenden
Pflichten haftet die
Verkäuferin nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen
des vorstehenden Absatzes
gelten nicht bei der
Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit,
für einen Mangel
nach Übernahme
einer Garantie für
die Beschaffenheit
des Produktes und bei
arglistig verschwiegenen
Mängeln. Die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung
der Verkäuferin
ausgeschlossen oder
beschränkt, so
gilt dies ebenfalls
für die persönliche
Haftung ihrer Angestellten,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz
(1) Dem Kunden ist
bekannt und er willigt
darin ein, dass die
zur Abwicklung des
Auftrags erforderlichen
persönlichen Daten
von der Verkäuferin
auf Datenträgern
gespeichert werden.
Der Kunde stimmt der
Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung seiner
personenbezogenen Daten
ausdrücklich zu.
Die gespeicherten persönlichen
Daten werden von der
Verkäuferin selbstverständlich
vertraulich behandelt.
Die Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung der personenbezogenen
Daten des Kunden erfolgt
unter Beachtung des
Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) und des Telemediengesetzes
(TMG).
(2) Dem Kunden steht
das Recht zu, seine
Einwilligung jederzeit
mit Wirkung für
die Zukunft zu widerrufen.
Die Verkäuferin
ist in diesem Fall
zur sofortigen Löschung
der persönlichen
Daten des Kunden verpflichtet.
Bei laufenden Bestellvorgängen
erfolgt die Löschung
nach Abschluss des
Bestellvorgangs.
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